Am 28. September hat der Rat der EU die ersten fünf Europäischen Verteidigungsprojekte von gemeinsamem Interesse (European Defence Projects of Common Interest, EDPCIs) gebilligt. Die Projekte können nun Fördermittel aus dem Europäischen Verteidigungsindustrieprogramm (European Defence Industry Programme, EDIP) erhalten.
Die Projekte decken folgende Bereiche ab: Drohnen und Gegendrohnensysteme (DECODER), maritime Verteidigung und Verteidigung am Meeresgrund (IMSD), Weltraumfähigkeiten (SPACE), Luft- und Raketenabwehr mit Frühwarnung (EU-FIAMD) sowie Sicherheit entlang der Ostflanke (Eastern Flank Watch).
Nach Angaben der Europäischen Kommission sind 325 Millionen Euro des 1,5-Milliarden-Euro-Budgets von EDIP für diese Projekte vorgesehen. Der gemeinsame Finanzierungsanspruch der Projekte wird bis 2036 auf rund 190 Milliarden Euro beziffert. Im Durchschnitt beteiligen sich 18 Mitgliedstaaten an jedem Projekt. Die Ukraine ist an vier der fünf Projekte beteiligt. Die Projekte stehen zudem Norwegen offen.
Laut dem Rat wird das EDIP-Geld die erste Einsatzphase der Projekte finanzieren. Weitere Mittel könnten aus dem geplanten Europäischen Wettbewerbsfähigkeitsfonds folgen.
„In enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern Norwegen und der Ukraine unternehmen wir gemeinsam entscheidende Schritte, um den Weltraum, unseren Luftraum, unsere Meere, Unterseekabel und die Bürgerinnen und Bürger, die auf sie angewiesen sind, zu schützen", sagte die irische Verteidigungsministerin Helen McEntee.
Im Juli hatte die Europäische Kommission die fünf Projekte vorgeschlagen und dabei aus neun eingereichten Vorschlägen ausgewählt, wie NDS bereits berichtete.